Gemeindenachrichten 16. Februar 2024

„Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.“

Mit diesem Zitat von Mahatma Gandhi schloss Bürgermeister Faulhaber seine Rede zum Neujahrsempfang im voll besetzten Martin-Luther-Haus.

Er rief dazu auf, gemeinsam anzupacken und Zukunft zu gestalten, ohne das Erreichte zu vergessen. Besser kann man die Seele der Freien Wähler nicht umschreiben.

So wurden Blutspender und die Mitglieder von Bürger für Bürger für ihr Engagement geehrt, aber auch die vielfältigen Projekte des Jahres 2024 erwähnt: Ob das am Kronenburger Hof entstehende „Haus der Begegnung“, die Neukonzeption der Sporthalle der Neubergschule, die Sanierung der Gerhard-Hauptmann-Straße, die Umgestaltung des Schulhofes der Kurpfalzschule, um nur einige Projekte zu nennen.

Feierlich umrahmt wurde der Empfang durch die Musikkapelle Dossenheim, für die der 1. Januar 2024 ebenfalls ein Neubeginn darstellt, hervorgegangen aus der Pfarrmusik und des Musikvereins. Eine Übungsstätte, die diese nunmehr große Kapelle nun benötigt, wurde mit in die Überlegungen einbezogen. Viele neue und spannende Themen, die im Gemeinderat besprochen und beschlossen werden müssen.

Das Jahr 2024 stellt aber auch für die politisch interessierten Menschen einen wichtigen Meilenstein dar: Am 9. Juni ist Wahltag. Europarat, Kreistag und Gemeinderat werden neu gewählt.

Wie jedes Jahr zeigten die Freien Wähler Dossenheim starke Präsenz am Neujahrsempfang, um die Verbundenheit mit der Gemeinde auszudrücken.

Ist Ihr Interesse geweckt? Schauen Sie doch auf unsere neu gestaltete Homepage unter www.freie-waehler-dossenheim.de

Dort können Sie sich über die zur Wahl stehenden Kandidaten und unsere Ziele informieren oder einfach darin stöbern. Für Anregungen, Kritik und Lob sind wir immer dankbar.

„Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt“. Nutzen Sie Ihr demokratisches Recht, gehen Sie wählen!

 

Doris Siebecke & Raoul Schulz, 1. Vorsitzender der Freien Wähler und Gemeinderat

 

Die nächste kommunalpolitische Sitzung ist am 11. März um 19:30 Uhr im Rathaussaal. Dazu möchten wir schon jetzt alle Bürger einladen, um mit uns politische Themen zu erörtern. Lernen Sie Ihre Kandidaten der Freien Wähler Dossenheim persönlich kennen.

 


 

Versammlung zur Nominierung für die Kreistagswahl 2024

Einladung

Liebe Mitglieder der Freien Wähler Dossenheim,

wir laden euch herzlich zur Nominierungsversammlung unserer Kandidaten des Wahlkreises 3 (Schriesheim, Hirschberg, Dossenheim) für die Kreistagswahl 2024 ein. Um unseren Kandidaten eine starke Unterstützung mitzugeben und dies auch nach außen zu zeigen, bitten wir euch um zahlreiches Erscheinen.

Wann? 09.02.2024, um 19 Uhr
Wo? Hotel-Weinstuben Hauser, Steinachstraße 12, 69198 Schriesheim

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
  3. Genehmigung der Tagesordnung
  4. Wahl des Wahlausschusses
  5. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl
  6. Erläuterung der Wahlverfahrens
  7. Behandlung von Einsprüchen und Ergänzungen
  8. Beschlussfassung über das Wahlverfahren
  9. Wahl der Kandidaten und der Listenplätze in geheimer Wahl
  10. Feststellung des Wahlergebnisses und der Ordnungsmäßigkeit der Wahl
  11. Verschiedenes
  12. Schlusswort

Mit freundlichen Grüßen

Raoul Schulz (1. Vorsitzender) und Werner Roland (2. Vorsitzender)


 

Versammlung zur Nominierung für die Kommunalwahl 2024

Einladung

Sehr geehrte Mitglieder, sehr geehrte Kandidaten für die Gemeinderatswahl,

im Zuge der Kommunalwahl 2024, ist es erforderlich die Kandidaten für die Gemeinderatswahl in einer offiziellen Nominierungsversammlung zu wählen. Hierzu möchten wir alle Mitglieder einladen. Um unseren Kandidaten eine starke Unterstützung mitzugeben und dies auch nach außen zu zeigen, ist ein zahlreiches Erscheinen sehr gewünscht. Die Anwesenheit der Kandidaten ist verpflichtend.

Zu diesem Anlass findet am 05.02.2024 um 19:30 Uhr im Rathaussaal Dossenheim die Nominierungsversammlung der Freien Wähler Dossenheim statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung durch Vorsitzenden
  2. Feststellen der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
  3. Genehmigung der Tagesordnung
  4. Wahl des Wahlausschusses.
  5. Vorstellung der Kandidaten für die Gemeinderatswahl
  6. Vorstellung der Kandidaten für die Kreistagswahl
  7. Erläuterung der Wahlverfahrens
  8. Behandlung von Einsprüchen, Ergänzungen
  9. Beschlussfassung über das Aufstellungsverfahren
  10. Wahl der Kandidaten und des Listenplatzes in geheimer Wahl
  11. Feststellung des Wahlergebnisses und der Ordnungsmäßigkeit der Wahl
  12. Verschiedenes
  13. Schlusswort

Mit freundlichen Grüßen
Raoul Schulz (1. Vorsitzender) und Werner Roland (2. Vorsitzender)


 

Neujahrsansprache 2024 – Raoul Schulz (1. Vorstand)

Liebe Mitglieder, Freunde und Gäste der Freien Wähler Dossenheim,

ein neues Jahr hat begonnen, und wir stehen vor bedeutenden Herausforderungen und Chancen. In unserer Gemeinde, in der wir stolz auf ca. 12.000 Einwohner sind, liegt eine aufregende Zeit vor uns. Es ist an der Zeit, gemeinsam an einem Ziel zu arbeiten:
eine stärkere Fraktion im Gemeinderat zu bilden und die Zukunft unserer Gemeinde noch intensiver mit zu gestalten.

Unsere kommende Aufgabe ist klar definiert: die bevorstehende Kommunalwahl. Unsere Vision ist es, eine Fraktion zu sein, die nicht nur unsere Mitglieder, sondern die gesamte Gemeinde repräsentiert. Wir möchten eine Stimme sein, die die Vielfalt unserer Bürgerinnen und Bürger reflektiert und sich für ihre Bedürfnisse einsetzt.

Einer der bedeutenden Punkte, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen, ist die Rathaussanierung. Dieses Projekt ist von entscheidender Bedeutung, um eine moderne und funktionale Verwaltung für unsere Gemeinde zu gewährleisten. Dabei ist es unser Ziel, die Sanierung so zu gestalten, dass sie den Bedürfnissen aller Bürgerinnen und Bürger gerecht wird und zugleich verantwortungsvoll mit den finanziellen Ressourcen umgeht.

Ein weiteres Thema, das unsere Aufmerksamkeit erfordert, ist die Diskussion über die Windkraft im Wald. Hier stehen wir vor einem Abwägungsprozess, der das Pro und Contra sorgfältig abwägen muss. Es ist wichtig, sowohl die ökologischen als auch die sozialen und finanziellen Auswirkungen sorgfältig zu prüfen, um eine Entscheidung zu treffen, die im besten Interesse unserer Gemeinde liegt.

Dazu noch gleich ein paar Termine:

  • 18.01.2024, 19 Uhr – Bürgerinitiative Gegenwind Schriesheim/Hirschberg/Dossenheim e.V. – Martin-Luther-Haus/Dossenheim
  • 31.01.2024, 18 Uhr – Bürgerdialog der Gemeinde –  Martin-Luther-Haus/Dossenheim

Erlaubt mir noch einen kurzen Blick in die Vergangenheit. Die Flächennutzungsplanänderung bezüglich Augustenbühl war ein herausragendes Thema, bei dem wir als Freie Wähler unsere Bedenken und unsere Sichtweise eingebracht haben. Wir waren nicht einverstanden mit den vorgeschlagenen Änderungen, da wir fest davon überzeugt sind, dass die Veränderung im Flächennutzungsplan nicht zum Vorteil der Gemeinde Dossenheim ist.

Unser Ziel war es, sicherzustellen, dass Änderungen im Einklang mit den langfristigen Interessen und Bedürfnissen unserer Gemeinde stehen. Leider schafften wir es nicht, über die Parteigrenzen, eine ausreichende Mehrheit im Gemeinderat zu etablieren, um unsere Sichtweise durchzusetzen. Wir werden zukünftig weiterhin wachsam sein und uns für eine nachhaltige ökonomische wie ökologische Gemeindeentwicklung einsetzen.

Eine erfreuliche Errungenschaft war die Neukonzeption des Hauses der Begegnung am Kronenburger Hof. Dieser Beschluss war ein Schritt in Richtung eines verbesserten sozialen Zusammenhalts und der Förderung des Gemeinschaftsgeistes. Wir glauben fest daran, dass solche Einrichtungen von entscheidender Bedeutung sind, um das Miteinander in unserer Gemeinde zu stärken. Die Neukonzeption des Hauses der Begegnung wird dazu beitragen, dass dieser Ort ein Zentrum für Austausch, Bildung und Zusammenkunft für alle Altersgruppen wird. Wir hoffen das die Strahlkraft des Konzeptes ein positiven Einfluss auf den gesamten Kronenburger Hof hinterlässt. Dies waren nur wenige Beispiele, an dem die Gemeinderatsmitglieder mitgewirkt haben.

Wir sollten stolz darauf sein, dass wir als Freie Wähler aktiv an diesen wichtigen Diskussionen und Entscheidungen teilgenommen haben. Unser Engagement für eine verantwortungsvolle und auf die Bedürfnisse unserer Gemeinde abgestimmte Politik ist entscheidend.
Leider müssen wir im Augenblick sehen, wie die Bundesregierung mit Ihrer Politik – weit ab vom Wähler – die Menschen in die Arme der extremen Parteien treibt. Es ist wichtig, extremistische Gedanken in jeglicher Form, sei es rechtes oder linkes Gedankengut, zu bekämpfen. Extremismus in jeder Form kann zu Spaltung, Unfrieden und Gefahren für die Gesellschaft führen. Eine offene und inklusive Gemeinschaft ist ein wesentlicher Bestandteil einer prosperierenden Gesellschaft.

Gleichzeitig ist die Förderung von Integration von grundlegender Bedeutung. Integration bietet die Möglichkeit für Menschen verschiedener Hintergründe, gemeinsam an einem friedlichen und respektvollen Miteinander teilzuhaben. Dies bedeutet nicht nur das Akzeptieren von Vielfalt, sondern auch das Schaffen von Chancen für Bildung, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe für alle. Der Kampf gegen extremistische Tendenzen erfordert eine gemeinsame Anstrengung. Bildung, Dialog und das aktive Einbeziehen aller Bürgerinnen und Bürger sind unerlässlich, um Vorurteile abzubauen und ein Klima des Verständnisses zu fördern. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, indem er sich für Toleranz, Respekt und Offenheit einsetzt.

Integration bedeutet nicht nur die Aufnahme von Menschen unterschiedlicher Herkunft, sondern auch das Schaffen von Rahmenbedingungen, die es ermöglichen, dass alle Menschen gleiche Chancen haben, sich in die Gesellschaft einzubringen. Dazu gehören Zugang zu Bildung, Unterstützung beim Erlernen der Sprache und die Schaffung von Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dazu gehört aber auch die Regeln des Gastgebers zu respektieren und einzuhalten und wenn dies nicht geschieht, diese mit aller zur Verfügung stehender Staatsmacht durchzusetzen und Stärke gegen Kriminelle zu zeigen.

Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft zusammenkommen, um die Stärken und Fähigkeiten aller zu nutzen und gemeinsam eine lebendige und vielfältige Gemeinschaft aufzubauen. Integration bietet die Chance, aus Unterschieden zu lernen und gemeinsam eine bessere Zukunft für alle zu gestalten.

Die kommenden Monate werden für uns entscheidend sein. Wir laden euch alle ein, aktiv teilzunehmen und eure Ideen, Sorgen und Visionen einzubringen. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, die Zukunft von Dossenheim zu gestalten und eine Gemeinde zu formen, die wir stolz unser Zuhause nennen können. Wir müssen sicherstellen, dass jegliche Änderungen im Einklang mit unseren langfristigen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung stehen und die Lebensqualität unserer Einwohner erhalten.

Auch wenn es zurzeit schwer fällt, kann ich euch nur dazu auffordern: Ihr als Demokraten, geht Wählen und stärkt somit die Demokratie.

Vielen Dank für euer Engagement und eure Unterstützung. Lasst uns gemeinsam an einem erfolgreichen und positiven Jahr für unsere Gemeinde arbeiten.

 

Mit herzlichen Grüßen,

Raoul Schulz

(1.Vorsitzender)

 


 

Haushaltsrede der Freien Wähler Dossenheim 12.12.2023

„Wir denken selten an das, was wir haben, aber immer an das, was uns fehlt.“
Arthur Schopenhauer

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Faulhaber,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, des Jugendgemeinderats und alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung,

sehr geehrte Damen und Herren,

das Haushaltsjahr 2023 neigt sich dem Ende zu und wir werden es nach den letzten Berechnungen der Kämmerei mit einem kleinen Überschuss beenden. Das ist in diesen Zeiten ein gutes Ergebnis, zeigt aber auch, dass der Gürtel enger wird.

Eine solide Finanz- und Haushaltsplanung ist gerade in Zeiten wie diesen unabdingbar, nicht nur in den Gemeinden, sondern auch in der großen Politik, um die vielen Einflüsse von außen kalkulierbarer zu halten. Trotzdem sind die Folgen der Haushaltskrise und den kriegerischen Konflikten nicht absehbar. Die Belastungen der Gemeinden und Kommunen steigen und der Unmut wächst vielerorts weiter stark an.

Die Steuerschätzungen für dieses Jahre sieht im Oktober ein deutliches Minus für 2023, für 2024 wird derzeit ein Plus vorausgesagt, was aber nicht heißt, dass der finanzielle Spielraum steigt. Gesamtwirtschaftlich gesehen sind wir noch immer in schwierigen Zeiten, die Mehreinnahmen werden von der Inflation aufgezehrt, die Zahl der Unternehmenspleiten steigt stetig weiter.

Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist, was können wir uns heute und auch in Zukunft leisten.

Wir als Kommune werden uns weiter Gedanken machen müssen, welche freiwilligen Aufgaben wir uns neben den Pflichtaufgaben noch leisten können!

Es gilt nach wie vor:
Sparen, wo es Sinn macht und investieren, wo es notwendig ist und dabei die selbstgesetzten Ziele nicht aus den Augen verlieren, mit Weitblick und Verstand.

Im Jahr 2023 wurden weitere Projekte in der Gemeinde fertiggestellt:

  • Spatenstich und Erschließung Gewerbegebietserweiterung Süd
  • Bebauungsplan Schwabenheimer Hof
  • Schließung des Lehrschwimmbeckens in der Neuberg Schule
  • Beschluss des Flächen-Nutzungs-Plans
  • Fertigstellung der PV-Anlage auf dem Bauhof

Konkrete Projekte für 2024 finden sich im Haushaltsentwurf wieder:
Neukonzeptionierung Neubergschule
150.000 Euro
Neugestaltung Rathausplatz, Sanierung Rathaus
200.000 Euro
Grunderneuerung Gerhard-Hauptmann-Str.
200.000 Euro
Gewässerschutz (Hochwasserrückhaltebecken Kalkofental und Mühlbach)
220.000 Euro
Gewässerschutz (Maßnahmenpaket Mühlbach)
235.000 Euro
Haus der Begegnung (Rathausstr. 2)
600.000 Euro
Verdolungsneubau (Rathausplatz/Bahnhofstr. und Raiffeisenplatz
800.000 Euro

Gesamtinvestitionen in 2024
5.726.000 Euro

Insgesamt wird so für 2024 eine Kreditaufnahme von 1.6 Mio. Euro nötig. Die Pro- KopfVerschuldung liegt dann bei 220 Euro. Es ist davon auszugehen, dass durch die zukünftigen Investitionen und damit verbundenen Kreditaufnahmen diese in den nächsten Jahren stetig ansteigen.

Für die kommenden Haushaltsjahre bis 2026 sind in der mittelfristigen Finanzplanung für die Fortführung der genannten Projekte und für weitere anstehende Großprojekte wie z.B. die Sanierung der Gerhart-Hauptmann-Straße, der Sanierung des Rathauses und des Rathausplatzes, sowie für Hochwasser- und Klimaschutz insgesamt fast 23 Mio. Euro veranschlagt.

Die tatsächlichen Kosten für den Hochwasserschutz, dem Bau eines Rückhaltebeckens sind hier noch nicht enthalten, da sich die Gesamtkosten noch nicht beziffern lassen.

Schlüsselposition „Bezahlbarer Wohnraum“
Ziel ist es bedarfsgerechten Wohnraum zu „bezahlbaren Preisen“ zu schaffen oder bestehenden Wohnraum durch Umnutzung hierfür bereitzustellen.

Die folgenden Projekte tragen zur Umsetzung bei:

  • auf des „Heidelberger Tor“
  • Bebauungsplan Schwabenheimer Hof
  • Bebauungsplan Ortsmitte IIa/Alter Ortskern/Hauptsstr. Westlicher Teil
  • Verschiedene Nutzungsänderungen und Neubauprojekte

Schlüsselposition „klimaneutrale Kommune“

Zunächst nur im Bezug auf eine klimaneutrale Kommunalverwaltung
Ziel ist es den CO2 Ausstoß minimieren, den Klimawandel zu bewältigen und die Energieeffizienz zu steigern.

Hauptthemen sind für uns Freie Wähler in 2024:

  • Energetische Sanierung und Umgestaltung Rathaus/Rathausplatz mit Verkehrskonzept
  • Hochwasserschutz
  • Entwicklung Areal Neubergschule (Ganztagesbetreuung ab 2026)
  • Bezahlbarer Wohnraum
  • Bezahlbarer Klimaschutz
  • Windkraftanlagen

Wir Freie Wähler sind schon jetzt gespannt auf die zielführenden Diskussionen zu diese und anderen Themen, mit denen wir uns im Haushaltsjahr 2024 beschäftigen werden.

„Nach einem chinesischen Sprichwort verwandeln sich Berge in Gold, wenn Brüder zusammenarbeiten. Es muss nicht Gold sein, und es geht auch nicht ohne Schwestern. Aber kein Weg führt an der Erkenntnis vorbei: Sich zu vereinen, heißt teilen lernen.“
Richard von Weizsäcker

Wir danken allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, dem Bauhof, dem Jugendgemeinderat und allen ehrenamtlich Tätigen. Ein besonderer Dank gilt der Feuerwehr und dem Roten Kreuz für ihren ehrenamtlichen, nicht immer einfachen Einsatz, zu jeder Tages- und Nachtzeit.

Abschließend auch ein „Herzliches Dankeschön“ an die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für den respektvollen und wertschätzenden Umgang miteinander und für ihr Engagement für Dossenheim.

Vielen Dank den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern für Ihre Aufmerksamkeit.

Wir, Freie Wähler Dossenheim, stimmen dem Haushalt 2024 zu.
Für die Fraktion der Freien Wähler, Sebastian Worring